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Kühlwetter

Joachim Kühlwetter (CDU)

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Schön, dass Sie vorbeischauen! Auf den folgenden Seiten finden Sie Infor­mationen zu meinen Tätigkeiten als Fraktions­vorsitzender, Kreistagsabgeordneter sowie Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland und meinen politischen Schwerpunkten.

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Joachim Kühlwetter


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Gemeinsam durch bewegte Zeiten

Zu einer kleinen Zeitreise lud die Meckenheimer CDU an ihrem Neumitgliederabend ein: Traditionell werden bei der Feier, zu der Stadtverbandsvorsitzende Katja Kroeger zahlreiche Gäste im Haus St. Josef begrüßte, auch langjährige Mitglieder geehrt. Zum jeweiligen Eintrittsjahr der Jubilare 1961, 1966, 1976 und 1986 ließ der stellvertretende Vorsitzende Joachim Kühlwetter die wichtigsten Ereignisse Revue passieren: Mauerbau, RAF, Tschernobyl – das waren bewegte Jahre.
 „Gerade in Zeiten, in denen die Menschen immer weniger dazu bereit sind, sich langfristig an die Parteien und gesellschaftliche Gruppen zu binden, tut es gut, langjährige Mitglieder wie Sie an unserer Seite zu haben“, sagte Katja Kroeger.

Die CDU Meckenheim, die dieses Jahr 70 Jahre besteht, sei stolz auf ihre treuen Mitglieder. Die Vorsitzende zitierte Konrad Adenauer: „Ehrungen – das ist, wenn die Gerechtigkeit ihren guten Tag hat.“
 Der erste Kanzler der Bundesrepublik wurde an diesem Abend noch mehrfach genannt, als die Jubilare erzählten, was sie zum Eintritt in die CDU bewogen habe – Adenauer und seine Vision eines friedlichen Europas hatten viele überzeugt. Andere nannten den Linksruck an Schulen und Hochschulen in den 1970ern und den Wunsch, andere Werte entgegenzusetzen, sowie das christliche Menschenbild. Katja Kroeger nahm die Ehrungen gemeinsam mit Bert Spilles vor, der aber – als es um 30 Jahre Mitgliedschaft ging – die Rolle wechselte. Denn er ist 1986 eingetreten und selbst Jubilar. Michael Sperling überreichte die Urkunde. Mit lebhaften Gesprächen klang der Abend aus. Dank ging an die Organisatoren der Feier, Irene Krüger und Dieter Sossalla.

Als Jubilare wurden geehrt: Für 55 Jahre Hans Peter Feilen und Wolter von Tiesenhausen. 50 Jahre: Dr. Joachim Jagow. 40 Jahre: Ursula Grisard, Sieglinde Theuerjahr, Jörg Meyer-Puttlitz, Horst Ries und Dr. Ferdinand Schmitz. 30 Jahre: Elisabeth Jagow, Heinz Brun, Professor Dr. Karl-Joseph Hummel, Bert Spilles, Luise Reimer (schon 1983 eingetreten) und Ralf Reimer (1985). 25 Jahre: Doris Silberhorn, Rüdiger Feilen. 
Werner Siebenpfeiffer, der nicht anwesend sein konnte, ist schon 1956 in die CDU eingetreten und somit 60 Jahre Mitglied.

„Vorbildliche Organisation“ in Meckenheim

Zu einem Gedankenaustausch rund ums Schwerpunktthema Flüchtlinge traf sich die Meckenheimer CDU mit dem Bundestagsabgeordneten Norbert Röttgen. Auf Wunsch des Gastes erläuterte Bürgermeister Bert Spilles das Konzept der Stadt Meckenheim, die 445 Asylbewerber aufgenommen hat und weitere erwartet. Unter anderem ist im Rahmen der „integrativen Stadtentwicklung“ der Bau von Flüchtlingswohnhäusern, die später zu Sozialwohnungen werden können, geplant. Auch werden Holzständerbauten auf der Werferwiese und in Ersdorf aufgestellt. In regelmäßigen und gut besuchten öffentlichen Veranstaltungen werden die Bürgerinnen und Bürger informiert. Der Bürgermeister betonte das hohe ehrenamtliche Engagement, ohne das die Betreuung nicht möglich wäre. Röttgen nannte die Organisation in Meckenheim vorbildlich, „das habe ich so noch nirgendwo gesehen“.

Mit „Integra“ in die Zukunft

Wichtige Zukunftsprojekte, die Finanzlage der Stadt Meckenheim und die Flüchtlinge standen im Mittelpunkt einer Klausurtagung, zu der sich Mitglieder des CDU-Stadtverbands und der Fraktion im Seniorenhaus St. Josef trafen. „Wir stehen vor großen Herausforderungen“, sagte die CDU-Vorsitzende Katja Kroeger zum Auftakt der auf zwei Tage verteilten intensiven Beratungen.

Unerwartet niedrige Gewerbesteuereinnahmen, die Unterbringung der Asylbewerber und hohe Brandschutzauflagen haben unter anderem dazu beigetragen, dass die Stadtverwaltung nun ein Haushaltssicherungskonzept erarbeiten muss. „So viel wir auch versuchen einzusparen: Ohne eine kommunale Finanzreform wird es nicht gehen, da die Kommunen in NRW chronisch unterfinanziert sind“, sagte Fraktionsvorsitzender Joachim Kühlwetter. Die Stadt habe bereits zu viele Pflichtaufgaben zu deren Erfüllung sie gesetzlich angehalten ist und bekomme darüber hinaus immer neue Aufgaben auferlegt  – Stichwort Flüchtlingsunterbringung, aber auch Betreuung für Kinder unter drei Jahren – und zu wenig finanzielle Unterstützung aus Landes- und Bundesmitteln. „Es ist absurd, dass uns das Land in einer solchen Situation auch weiterhin die Abundanzumlage aufbürdet", so Kühlwetter weiter.

Die CDU will dazu beitragen, die in Meckenheim lebenden und noch zu erwartenden Asylbewerber gut in die Gesellschaft zu integrieren. „Wir wollen sie ernst nehmen, ihnen Wertschätzung vermitteln und zugleich unsere gesellschaftlichen Regeln nahebringen“, erläuterte der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Rainer Friedrich. Er stellte ein Projekt mit dem Arbeitstitel „Integra“ vor. In Kooperation mit der Stadtverwaltung und örtlichen Unternehmen will sich die CDU für zusätzliche Beschäftigungs- und Bildungsmöglichkeiten einsetzen und die Neuankömmlinge fördern.

Der Rückblick auf die in der Wahlperiode bisher geleistete Arbeit fiel positiv aus. „Wir haben gemeinsam mit den anderen Fraktionen im Rat, dem Bürgermeister und der Verwaltung zahlreiche wichtige Zukunftsprojekte auf den Weg gebracht, die sich wirklich sehen lassen können“, so Kühlwetter. Beispiele seien die vielen Neubaugebiete, die Attraktivitätssteigerung Altstadt, der Ausbau der Kinderbetreuung, die Aufwertung des Bahnhofgeländes und der Bau des neuen Rathauses mit moderner Veranstaltungshalle, der letztlich kostengünstiger sei als die Sanierung der verschiedenen Standorte, auf die sich die Stadtverwaltung derzeit verteilt. Für 2016 habe zudem die Entwicklung des Unternehmerparks Kottenforst Priorität.

 

Titelbild: „Grünes Ei“ bei Sonnenuntergang.